Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Erbringung von Dienstleistungen von Celina Castner
CookieStack IT-Solutions, Schloßbergstraße 2, 84381
Johanniskirchen, E-Mail: info@cookiestack.de (nachfolgend
„Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend
„Auftraggeber“)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die
Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die
zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter
Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.
1.2
Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere
Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform
Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser
weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden
AGB vor.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen
abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden,
erkennt Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen
Zustimmung – nicht an.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger
Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:
- Webdesign & Hosting
- Einrichtung & Pflege
und Reparatur von PC, Laptop, Tablets oder Smartphones
-
Einrichtung und Betreuung von Netzwerken und Endgeräten
-
IT-Support und Schulungen - Beratung zu Hard- und Software
- Cloud- & Backup-Lösungen - Virtualisierung und
Hosting von Services (z. B. VMs)
- Design von
Werbematerialien
2.2 Der spezifische Leistungsumfang
ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen
Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
2.3 Der
Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit
größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils
neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.
2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der
vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der
Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen
im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den
Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der
Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der
Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an
diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine
optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung
des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung
durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in
Koordination mit dem Auftraggeber.
3. Digitale Inhalte & Nutzungslizenz
Digitale Inhalte (z. B. Webdesign, Hosting,
Konfigurationen) sind urheberrechtlich geschützt.
Der Kunde
erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur
vereinbarten Nutzung. Weitergabe oder Vervielfältigung bedarf
der Zustimmung.
4. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein
schriftliches oder mündliches Angebot von CookieStack
IT-Solutions annimmt.
Angebote sind 14 Tage gültig, sofern
nichts anderes angegeben ist.
5. Vergütung & Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung wird individualvertraglich
vereinbart.
5.2 Die Vergütung ist nach der Leistung
der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach
Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der
einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 614 BGB). Bei
aufwandsbezogener Abrechnung ist der Auftragnehmer vorbehaltlich
abweichender Vereinbarungen berechtigt, die erbrachte Leistungen
monatlich abzurechnen.
5.3 Der Auftragnehmer stellt
dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung
per Post oder per E-Mail (z.B. als PDF). Die Vergütung ist
innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung
fällig.
5.4 Zahlungsbedingungen:
- Privatkunden:
Bei Aufträgen mit Hardwarekosten über 250 € erfolgt die
Abrechnung per Vorkasse.
- Reine Arbeitsleistungen:
Zahlung auf Rechnung binnen 14 Tagen nach Abschluss.
- Bestandskunden:
Zahlung grundsätzlich auf Rechnung, unabhängig vom
Auftragswert.
Preise enthalten keine Umsatzsteuer nach § 19
UStG (Kleinunternehmerregelung).
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von CookieStack IT-Solutions.
Bei Unternehmern
gelten erweiterte Eigentumsvorbehalte inkl.
Weiterverkaufsregelung.
7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der
Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen,
Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen.
Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung,
die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des
Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in
keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der
Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
Dies
gilt insbesondere bei Reparaturleistungen:
- Der Defekt ist
möglichst genau zu beschreiben.
- Das betroffene Gerät muss
auf eigene Kosten und Gefahr an CookieStack IT-Solutions
gesendet oder übergeben werden.
- Die Reparatur erfolgt in
der Regel innerhalb von 5–7 Werktagen nach Geräteeingang (bzw.
Zahlung bei Vorkasse).
Kommt der Kunde seinen
Mitwirkungspflichten nicht nach, kann sich die Ausführung
verzögern oder entfallen.
8. Haftung / Freistellung
8.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund
uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei
vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines
Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes
geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der
Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist
die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt
gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die
der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen
ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Vorstehende
Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen
Vertreter.
8.2 Der Auftraggeber stellt den
Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen
den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese
Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht
werden.
8.3 Keine Haftung besteht für:
-
Datenverlust durch unzureichende Sicherung auf Kundenseite
-
Unsachgemäßer Handhabung durch den Kunden
- Störungen durch
höhere Gewalt oder Drittdienste (z. B. Hostingprovider)
-
Inhaltliche oder rechtliche Fehler in gelieferten Kundendaten
9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1 Bei einmaligen Leistungen endet das
Vertragsverhältnis mit deren Abschluss.
9.2
Dauerleistungen (z. B. Hosting oder Wartungsverträge) können mit
einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern
nichts anderes vereinbart ist.
9.3 Bei Kündigung vor
Beginn der Ausführung gemäß § 648 BGB kann CookieStack eine
pauschale Vergütung i. H. v. 10 % der vereinbarten Summe
verlangen, außer der Kunde weist geringeren Schaden nach.
9.4
Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem
Grund bleibt unberührt.
9.5 Der Auftragnehmer hat
alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach
Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Kunden
zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische
Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind
Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere
gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum
Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat
dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu
bestätigen.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
10.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit
dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich
behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die
Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder
Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen
Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht
gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages
hinaus.
10.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei
der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen
Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der
Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes –
einzuhalten.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des CISG.
11.2 Sollte eine
Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die
Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.
11.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der
Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene
Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der
Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur
Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten
zur Verfügung stellen.
11.4 Sofern der Auftraggeber
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den
Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche
Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
11.5 Der
Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich
gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der
Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der
Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung
einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden
hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung
per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht
innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist
widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt.
Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft;
Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu
kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung
dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs
oder seines Ausbleibens hinweisen.
12 . Informationen zur Online-Streitbeilegung /
Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kaufoder Dienstleistungsverträgen, an denen ein
Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch
verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren
nach dem VSBG teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse
entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.